Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

In der Abstimmung zur Gemeinsamen Agrarpolitik hat das Europäische Parlament für eine Wiedereinführung von THC Level in Hanf von 0,2% auf 0.3% gestimmt.

(...) Es sollte geprüft werden, ob und wie besonders Schutzbedürftige auf legalem Weg ausreisen können. (...)

(...) haben die Bundesländer Corona-Bußgeldkataloge erstellt, die ständig an die jeweilig aktuellen Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus angepasst werden. (...)

(...) wir setzen uns für eine europäische Drogenpolitik ein, die auf Prävention statt Repression setzt sowie auf Hilfe und Entkriminalisierung statt Verbote. (...)

Die Forderung nach einer sofortigen Evakuierung von Moria ist nachvollziehbar, wäre allerdings an dieser Stelle das falsche Signal.

(...) Eine Neueinstufung von Cannabidiol (CBD) als Betäubungsmittel sehe ich kritisch. (...)