Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Ska Keller
DIE GRÜNEN

Frage an Ska Keller von Naqernf Yrvgm bezüglich Gesundheit

11. September 2020 - 09:57

Sehr geehrte Frau Keller,

Ich habe eine Frage bzgl. CBD:
mit großem Erstaunen musste ich feststellen, dass die Europäischen Kommission eine vorläufige Einschätzung zur Neubewertung von aus legal angebautem Nutzhanf gewonnenen Produkten, die Cannabidiol (CBD) enthalten, abgegeben hat. Ziel ist wohl eine Neueinstufung als Droge. Der politische Umgang mit Cannabis ist sowieso bereits hanebüchen (D und EU, Ausnahme u.U. Portugal), aber diese Aktion setzt dem Ganzen aus meiner Sicht die Krone auf. Grenzt quasi schon an unterlassener Hilfeleistung (vielleicht etwas drastisch ausgedrückt). Nachdem es wohl Schwierigkeiten gibt CBD mittels Novel Food Verordnung nicht zu verbieten ist dies jetzt der nächste Versuch. Ich hoffe, dass Sie sich als Grünen-Politiker dagegen stark machen? Wie schätzen Sie die Thematik ein? Wird die EU-Komission erfolgreich sein?
Über eine Antwort würde ich mich natürlich sehr freuen.
Beste Grüße
Qe. Naqernf Yrvgm

Frage von Naqernf Yrvgm
Antwort von Ska Keller
16. September 2020 - 13:34
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 3 Stunden

Sehr geehrter Herr Yrvgm,

wir setzen uns für eine europäische Drogenpolitik ein, die auf Prävention statt Repression setzt sowie auf Hilfe und Entkriminalisierung statt Verbote. Anstelle der gescheiterten Verbotspolitik fordern wir langfristig eine an den tatsächlichen gesundheitlichen Risiken orientierte Regulierung von Drogen. Dazu gehört für uns zum Beispiel die europaweite Legalisierung und kontrollierte Abgabe von Cannabis. Pauschale Verbote neuer psychoaktiver Substanzen lehnen wir ab. Stattdessen wollen wir Zulassungsverfahren auf der Grundlage von Risikobewertungen und einem strengen Jugend- und Verbraucher*innenschutz.

Insofern lehnen wir dementsprechend auch die Einstufung als Droge und ein daraus eventuell folgendes Verbot von Produkten, die aus legal angebautem Nutzhanf gewonnenen werden ab.

Dafür werden wir uns in unserer Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament auch weiter einsetzen.

Ihre Ska Keller