Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Peters
Antwort 31.07.2023 von Daniel Peters CDU

Es bleibt weiterhin nicht zielführend, weiche und harte sowie legale und illegale Drogen gegeneinander auszuspielen. Auch für Alkohol und Tabak gilt, dass der Konsum durchaus erhebliche gesundheitliche Gefahren birgt und die bestehenden Präventionsprogramme ausgebaut und fortgeführt werden müssen.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 09.08.2023 von Stephan Pilsinger CSU

Meine Haltung zur Legalisierung von Cannabis war und ist vor allem durch meine Erfahrungen als Arzt geprägt und aufgrund von wissenschaftlichen Studien zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums klar ablehnend.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Unserer Ansicht nach handelt es sich um eine Einstiegsdroge, deren Legalisierung die Situation verschärfen wird.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sobald der Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis im Kabinett verabschiedet wird, beginnen die parlamentarischen Beratungen, in denen ich mich für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr einsetzen werde

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen.