Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dietrich K. • 16.09.2023
Kann ich mich darauf Verlassen, dass Frankfurt von Seiten der Landesregierung ein Cannabis Modellprojekt starten darf, wenn die Grünen Teil der nächsten Landesregierung werden?
Mathias Wagner, MdL
Antwort 28.09.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir begrüßen es, dass sich bereits hessische Kommunen auf den Weg gemacht haben, Modellregion für die Cannabis-Legalisierung zu werden, ermutigen weitere zu diesem Schritt und werden sie dabei unterstützen.

Frage von Lisa M. • 12.09.2023
Wird es eine Amnestie für Cannabis Konsumenten geben? Wenn ja, welche Bereiche sind betroffen? Viele verloren ihren Führerschein oder zahlen hohe Strafen oder sitzen im Gefängnis (außerhalb Handel)
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Art. 316p des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) enthält eine Amnestieregelung.

Frage von Hans B. • 11.09.2023
Drogenpolitik: "Aufgeklärt" bedeutet für mich, mich meines eigenen Verstandes zu bedienen. Wenn über Cannabis aufgeklärt werden soll, dann bitte auch zu den anderen, bereits legalisierten Drogen:
André Höftmann
Antwort 03.10.2023 von André Höftmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zielsetzung einer aufgeklärten Drogenpolitik ist, die Zahl von Suchtkranken sowie Leid und Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.