Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Diese Frage ist derzeit nicht zu beantworten, da bislang keine einhellige Meinung zu einem belastbaren „angemessenen Grenzwert“ genannt werden konnte.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir tragen erheblich zur Entstigmatisierung bei. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch an einer Anpassung der Grenzwerte.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Die Bundesregierung wird in diesem Rahmen bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen. 

Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Im Rahmen der Neuregelung müssen verschiedene Situationen geprüft, einbezogen und auch im Sinne der Überprüfbarkeit sinnvoll geregelt werden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.