Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Schwede
Antwort 07.02.2015 von Olaf Schwede SPD

(...) Als überzeugter Gewerkschafter in der SPD liegt mir die Verbesserung der sozialen Lage der Auszubildenden besonders am Herzen. Ich engagiere mich für diese Frage seit Jahren kontinuierlich in meinem Beruf als Gewerkschaftssekretär und seit 2008 parallel ehrenamtlich in der Initiative zur Schaffung eines Hamburger Auszubildendenwerkes. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort 10.02.2015 von Friederike Föcking CDU

(...) A Zu Frage 1): Grundsätzlich hoffe ich, dass der neue gesetzliche Mindestlohn die in ihn gesetzten Erwartungen auf eine faire Bezahlung gerade in Niedriglohnbereichen erfüllt. Ich hoffe auch, dass er nicht zum Verlust von Arbeitsplätzen und zu vermehrter Schwarzarbeit führt. (...)

Portrait von Martin Siebert-Schütz
Antwort 05.02.2015 von Martin Siebert-Schütz PIRATEN

(...) Die Höhe der Arbeitsentgelte und der Ausbildungsvergütungen sind Gegenstand der Verhandlungen der Tarifvertragsparteien. Geschwächte Gewerkschaften haben nur geringe Kraft, sich hier gegenüber den Arbeitgeberverbänden entsprechend durchzusetzen. (...)

Portrait von Inge Hannemann
Antwort 06.02.2015 von Inge Hannemann Die Linke

(...) Die Linken Hamburg stehen für die Umsetzung nach dem Landesmindestlohngesetz, wo nach der Mindestlohn auf 13 Euro pro Stunde anzuheben ist. Die Ausgrenzung bestimmter Personengruppen, wie die Erwerbslosen in der ersten sechs Monaten oder die Zeitungszustellerinnen – und zusteller sind abzulehnen und abzuschaffen. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 06.02.2015 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ziviler Ungehorsam ist in meinen Augen eine kreative Form des Protests, solange er gewaltfrei ist, keinen Schaden anrichtet oder die Rechte Dritter nicht beschneidet. Er kann Augen öffnen, bestehende Verhältnisse in Frage zu stellen. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort 09.02.2015 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Erstens. Wir bemühen uns seit Jahren, in Zusammenarbeit mit anderen, die Verstrickung Hamburger Nazis in das NSU-Netzwerk aufzudecken. Tatsächlich hat der Senat von Beginn an jede mögliche Verbindung bestritten. (...)