Antwort 05.02.2015 von Jörg Hamann CDU
Hallo Frau A.,
interessante und politisch streitige Fragen. Allerdings würde ich es hier doch bevorzugen , Fragen von Bürgern und nicht "Politikerkolleginnen" zu beantworten :)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Barbara Duden SPD
Antwort 09.02.2015 von André Trepoll CDU
(...) Eine individuelle Kennzeichnungspflicht für die Polizei lehne ich ab. Die bestehenden Regeln sind ausreichend und haben sich bewährt. (...)
Antwort 09.02.2015 von Dirk Kienscherf SPD
(...) Die grundsätzliche Abnahme des Sozialwohnungsbestandes erfolgt aufgrund des planmäßigen Auslaufens der Sozialbindungen von Wohnungen, die vor 30 oder 40 Jahren gebaut wurden. Keine einzige Partei hat oder kann versprechen, dass diese Abnahme grundsätzlich gestoppt werden kann - auch nicht DIE LINKE, die dies immer wieder suggeriert. (...)
Antwort ausstehend von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.02.2015 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass Ausbildungsvergütungen keine Arbeitslöhne sind und insofern auch nicht am Mindestlohn orientiert sein müssen. In der Ausbildung sollen die Jugendlichen praktisch lernen und keine Vollzeit-Fachkräfte ersetzen. (...)