Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das BSW setzt sich für die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt ein.

Die Eskalation des Nah-Ost Konfliktes, ausgelöst durch den mörderischen Terroranschlag der Hamas vom 7.10.23 hat unendlich viel Leid vor allem für die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen, auch im Westjordanland und in Israel zur Folge gehabt

Meine Ökolinksliberale Demokratische Partei (ÖLDP) ist eine judenfreundliche, israelfreudliche, multikulturelle Partei. Als Ökolinksliberale Demokratin setze ich mich nachhaltig gegen Antisemitismus und gegen Rassismus ein.

Ich setze mich für eine Zweistaatenlösung ein: für ein eigenständiges Palästina. Für ein Ende der israelischen Siedlungspolitik. Für ein Leben in Frieden.

Ich unterstütze unsere Positionierung aus dem bündnisgrünen Bundestagswahlprogramm:

"Das Existenzrecht Israels ist für uns unverhandelbar. Daraus folgt das Recht Israels, sich im Rahmen des Völkerrechts gegen Angriffe zu verteidigen. Wir stehen ein für die Sicherheit von Israelis und Palästinenser*innen."