Antwort 07.05.2021 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auf Landesebene können wir allerdings gesetzlich wenig tun, da die Gesetzgebungskompetenz für das Strafrecht beim Bundestag liegt (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ronny Schneider dieBasis
Antwort 14.04.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) Die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wird aufgrund der räumlichen Nähe von den Ordnungsämtern in den Kommunen gewährleistet. (...)
Antwort 24.02.2021 von Dirk Heidenblut SPD
(...) die Frage wie und durch wen die Beschaffung erfolgt (...)
Antwort 19.02.2021 von Peter Meincke dieBasis
Der Deutsche Bundestag hat eine Kinderkommission eingerichtet, die sich speziell mit Fragen des Kindeswohls befasst. Eine solche Einrichtung auch auf Landesebene wäre mein Ziel und mein Wunsch, um genau diesen Dingen gerecht zu werden, die Sie aufzählen.
Antwort 21.02.2021 von Jan Bollinger AfD
(...) Dabei muss unterschieden werden zwischen Rassismus und faktenbasierter Kritik an der aktuellen Zuwanderungs- und Integrationspolitik (...)