Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 17.10.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir mieten in diesem Fall also “nur” die Immobilie an. Es gibt kaum passende Immobilien und der Neubau bzw. die Sanierung passender Objekte nimmt einige Zeit in Anspruch. 

Portrait von Alexander Hold
Antwort 20.09.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Die Aufarbeitung von Unrecht darf insbesondere dann nicht beim Tod der Beschuldigten Halt machen, wenn eine Verantwortlichkeit der hinter ihnen stehenden Organisation oder von weiteren noch Lebenden - auch bei der Aufarbeitung - im Raum steht.

Portrait von Lena Düpont
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 27.09.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Umsetzung der Kinderrechte ist durch die aktuelle Rechtslage in Deutschland dementsprechend nicht hinreichend abgesichert: Es besteht ein erhebliches Umsetzungsdefizit hinsichtlich der Berücksichtigung der Interessen der Kinder sowie ihrer Förderung und Beteiligung, da die Rechte durch eine völkerrechtsfreundliche Auslegung oder Kombination von Verfassungsnormen erst kompliziert gewonnen werden müssen.