Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 07.11.2018

(...) Klar ist: strafbare Hetze und Hass müssen auch im Netz geahndet werden. Dabei sind alle gefordert – Staat und Justiz, Unternehmen und soziale Netzwerke, User und Zivilgesellschaft. (...)

Stimmkreis 111 Piraten
Antwort von Myriam Kalipke
PIRATEN
• 26.09.2018

(...) Wer sich in Diskussionen daneben benimmt, ausfällig wird, Hass verbreitet, Fakten zensiert und Betroffene auslacht - der muss damit rechnen, dass genau dieses Verhalten dann bewertet wird. Anders als Bewertungen über erfundene Behandlungen unter Tierärzten, die sich noch nie im Praxisalltag begegnet sind, sind diese Aussagen und Haltungen zu Verhalten keine Fakebewertungen. (...)

Stimmkreis 111 Piraten
Antwort von Myriam Kalipke
PIRATEN
• 26.09.2018

(...) Die Haltung meiner Partei finden Sie hier: https://www.piratenpartei.de/2018/01/28/hate-speech-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-unter-neuem-etikett/ (...)

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