Antwort 11.12.2025 von Christoph de Vries CDU
Das Rundschreiben des BMI vom 14. Juni 2021 zur amtsangemessenen Alimentation betreffend den Umgang mit erhobenen Widersprüchen bzw. geltend gemachten Ansprüchen hat weiterhin Bestand.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Ich empfehle Ihnen, sich direkt an das Bundesinnenministerium bzw. den Bundesinnenminister zu wenden.
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 26.03.2026 von Hakan Demir SPD
Damit bewährt sich unser Ansatz, Konsument:innen zu entkriminalisieren, Prävention zu stärken und Polizei und Justiz zu entlasten.
Antwort 06.11.2025 von Dagmar Schmidt SPD
Zur Debatte um das MedCanG: Ja, das Kabinett hat Änderungen gebilligt. Ziel der Vorlage des Gesundheitsministeriums ist, Missbrauch professioneller Online-Rezepte einzudämmen (persönliche ärztliche Konsultation und damit auch kein Versandhandel ohne Arztkontakt).