Der Kindergeldanspruch ist hierbei vom europäischen Recht und zwischenstaatlichen Abkommen abhängig. Somit gibt es hierbei feste Regelungen, die auf Bundesebene ohne Einbezug der europäischen Gesetzgebung nicht ohne weiteres geändert werden können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2025 von Georg Kippels CDU
Antwort 15.08.2025 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Land Baden-Württemberg stellt ein äußerst vielfältiges Bildungsangebot bereit. Es ist daher m.E. auch nicht als diskriminierend anzusehen, wenn das Land die Angebote der Internationalen Schulen nicht an öffentlichen Schulen abbildet und deshalb auch nicht zu internationalen Abschlüssen führt, sondern zu den nationalen Abschlüssen, wie z.B. der Hochschulreife.
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 04.09.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für Schulen und Kitas hingegen liegt die Verantwortung bei Ländern und Kommunen.
Antwort 27.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für Frau Hamburg bedeutet guter Unterricht vor allem, dass alle Kinder und Jugendlichen individuell gefördert werden – unabhängig von Herkunft, Begabung oder Unterstützungsbedarf. Guter Unterricht erkennt unterschiedliche Lernvoraussetzungen an und ermöglicht, dass jede*r bestmöglich lernen kann.