Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Pascal S. • 09.07.2025
Auf der Plattform X kommt es vermehrt zu rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen, die vom X-eigenen Chatbot verbreitet werden. Wäre es nicht langsam Zeit, die Plattform zu verlassen?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 22.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Musks offene Unterstützung von Rechtsextremisten, auch in Deutschland oder Großbritannien, verurteile ich aufs Schärfste. Noch ist X weiterhin eine medial relevante Platttform.

Frage von Felix H. • 08.06.2025
Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Toni T. • 03.06.2025
Warum verfolgt die Linke antisemitische Statements von Parteimitgliedern (Frau Eifler) nicht konsequenter und befeuert somit weiter das Image, dass Antisemitismus in den eigenen Reihen geduldet wird?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke bekennt sich zum Existenzrecht Israels und verurteilt jeden Antisemitismus. Die Lösung des Nahostkonflikts muss die Rechte aller Betroffenen achten.

Frage von Hafida E. • 30.05.2025
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„Warum nennt die Bundesregierung fast jede Kritik an Israels Kriegsverbrechen antisemitisch? Hilft das wirklich im Kampf gegen echten Antisemitismus?“
Portrait von Tobias Utter
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Hafida E. • 30.05.2025
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„Warum nennt die Bundesregierung fast jede Kritik an Israels Kriegsverbrechen antisemitisch? Hilft das wirklich im Kampf gegen echten Antisemitismus?“
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort ausstehend von Yanki Pürsün FDP