Wo ziehen Sie persönlich beim Umgang der Berliner Linken mit Antisemitismus die Grenze, ab der Sie eine Koalition unter Elif Eralp nicht mehr mittragen würden?
Sehr geehrte Frau Giffey,
Klaus Lederer, Elke Breitenbach und drei weitere Berliner Abgeordnete verließen 2024 die Linke. Als Gründe nannten sie unter anderem Schwierigkeiten, eine klare Position gegen Antisemitismus durchzusetzen. Ahmed Abed bezeichnete 2025 den israelischen Bürgermeister der israelischen Partnerstadt Bat Yam, Tzvika Brot als „Völkermörder“ und verteidigte diese Äußerung anschließend. Tzvika Brot ist Enkel von Holocaust-Überlebenden.
Wie bewerten Sie persönlich diese Vorgänge? Welche konkreten Veränderungen oder Konsequenzen müsste die Berliner Linke vorweisen, damit Sie eine Koalition verantworten könnten? Und würden Sie Ihre Zustimmung verweigern, wenn diese ausbleiben – auch dann, wenn Ihre Partei das Bündnis befürwortet?
Mich interessiert Ihre eigene Abwägung, nicht allein ein allgemeines Bekenntnis gegen Antisemitismus.
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