Als SPD-Fraktion weisen wir außerdem auf das sehr große Thema unserer Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre, welches leider durch die Blockade der CDU im Landtag scheiterte, hin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD
Das Wohngeld richtet sich nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und hat eigene Regeln zur Einkommensermittlung und Freibeträgen; daraus können im Vergleich zum Bürgergeld unterschiedliche Ergebnisse entstehen.
Antwort 13.05.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Ich persönlich finde, Jugendliche haben heute leider noch nicht genug Mitspracherecht in der Politik – und das müssen wir dringend ändern.
Antwort 14.05.2025 von Maja Wallstein SPD
Der Klimaschutz bildet einen wesentlichen Bestandteil im Koalitionsvertrag
Antwort 14.03.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Der Druck muss raus! In der Schule wollen wir längeres gemeinsames Lernen (ohne Aufteilung auf Schularten) fördern und den Leistungsdruck durch frühe Benotung abschaffen.