Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 09.02.2015 von Dirk Kienscherf SPD

(...) Die grundsätzliche Abnahme des Sozialwohnungsbestandes erfolgt aufgrund des planmäßigen Auslaufens der Sozialbindungen von Wohnungen, die vor 30 oder 40 Jahren gebaut wurden. Keine einzige Partei hat oder kann versprechen, dass diese Abnahme grundsätzlich gestoppt werden kann - auch nicht DIE LINKE, die dies immer wieder suggeriert. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort 09.02.2015 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass Ausbildungsvergütungen keine Arbeitslöhne sind und insofern auch nicht am Mindestlohn orientiert sein müssen. In der Ausbildung sollen die Jugendlichen praktisch lernen und keine Vollzeit-Fachkräfte ersetzen. (...)

Portrait von Olaf Schwede
Antwort 07.02.2015 von Olaf Schwede SPD

(...) Als überzeugter Gewerkschafter in der SPD liegt mir die Verbesserung der sozialen Lage der Auszubildenden besonders am Herzen. Ich engagiere mich für diese Frage seit Jahren kontinuierlich in meinem Beruf als Gewerkschaftssekretär und seit 2008 parallel ehrenamtlich in der Initiative zur Schaffung eines Hamburger Auszubildendenwerkes. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort 10.02.2015 von Friederike Föcking CDU

(...) A Zu Frage 1): Grundsätzlich hoffe ich, dass der neue gesetzliche Mindestlohn die in ihn gesetzten Erwartungen auf eine faire Bezahlung gerade in Niedriglohnbereichen erfüllt. Ich hoffe auch, dass er nicht zum Verlust von Arbeitsplätzen und zu vermehrter Schwarzarbeit führt. (...)

Portrait von Martin Siebert-Schütz
Antwort 05.02.2015 von Martin Siebert-Schütz PIRATEN

(...) Die Höhe der Arbeitsentgelte und der Ausbildungsvergütungen sind Gegenstand der Verhandlungen der Tarifvertragsparteien. Geschwächte Gewerkschaften haben nur geringe Kraft, sich hier gegenüber den Arbeitgeberverbänden entsprechend durchzusetzen. (...)