Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Rolving,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Selbstverständlich steht der Schutz von Leben und Gesundheit in der Pandemiebekämpfung für uns ganz vorne (...)

(...) In einem Ministerium arbeiten zudem viele hochqualifizierte Menschen. Sie unterstützen die Ministerinnen und Minister mit ihrer Fachexpertise. (...)

(...) Natürlich muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt. (...)

(...) Um den Interessen von Rechteinhabern, Nutzern und Plattformen im Einzelfall gerecht zu werden, schlägt die Bundesregierung ein mehrschichtiges Verfahren vor, in dem die Beteiligten ihre Rechte geltend machen können.  (...)