(...) wichtig, dass die Politik sich nicht schon jetzt auf batteriebetriebe Elektroautos festlegt (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich bin der Ansicht, jeder sollte das Auto fahren, das ihm am besten gefällt. (...)
Wir sind grundsätzlich gegen einen “Gebührenstaat”. Staatliche Aufgaben sind aus Steuermitteln zu bezahlen, natürlich auf Grundlage eines gerechten Steuersystems, in dem starke Schultern mehr tragen als schwächere.
(...) DIE LINKE und auch ich ganz persönlich haben mehrere Streiks für Lohngerechtigkeit im Osten mit unterstützt z.B. beim Bautzner Senf, beim Kabelwerk Meißen oder bei Teigwaren Riesa. (...)
(...) Insofern führt die Impfkampagne zum Ende der Pandemie und der einschneidenden Maßnahmen, aber wir werden weiterhin mit dem Virus umgehen müssen. Bitte seien Sie versichert, dass wir nicht leichtfertig werden (...)
Die Maßnahme war erforderlich und angemessen, da ohne bekannte Personalien eine Verfolgung der Straftat nicht möglich gewesen wäre.