Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 23.07.2021
Frage an Jutta Niemann von Michael R. bezüglich Recht
Portrait von Jutta Niemann
Antwort 27.07.2021 von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Kritik am Ablauf des Wahlvorgangs nehmen wir an und werden das Thema aufarbeiten (...)

Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort 22.09.2021 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich gegen die Bewerbung von Herrn Gärtner gestimmt habe. Darüber hinaus kann ich Ihnen versichern, dass es aus meiner Fraktion ausschließlich Nein-Stimmen und Enthaltungen gab. Unseren klaren Kurs gegen Rechtsaußen haben wir auf keinen Fall aufgegeben.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 27.07.2021 von Anja Weisgerber CSU

(...) Da die Länder für das Schulwesen zuständig sind, liegen mir als Bundespolitikerin keine Daten vor. (...)

Frage von Michael M. • 22.07.2021
Frage an Georg Kippels von Michael M. bezüglich Recht
Portrait von Georg Kippels
Antwort 26.08.2021 von Georg Kippels CDU

Dabei möchte ich darauf hinweisen, dass der Senat ausdrücklich auf die Möglichkeit verwiesen hat, prozedural abzusichern, dass der Sterbewille nicht nur kurzfristig oder aus einer dunklen Phase heraus entsteht, sondern dauerhaft bleibt und auf einer freien Entscheidung beruht