Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 19.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Litauen befindet sich seit Jahren in einer geopolitisch schwierigen Lage, was oft zu Konflikten mit dem Aggressor Russland führt. Darauf haben wir bislang nicht hinreichend reagiert.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 25.07.2022 von Andrew Ullmann FDP

Russland darf zivile Güter ohne große Einschränkungen per Bahn durch Litauen transportieren. Grund hierfür ist, dass es sich formal nicht um einen Import, sondern um innerrussischen Warenverkehr handelt.

Portrait von Michael Roth
Antwort 18.07.2022 von Michael Roth SPD

Die westlichen Sanktionen richten sich nur gegen Exporte nach Russland, aber nicht gegen den innerrussischen Warenverkehr, z.B. nach Kaliningrad.

Frage von Jutta S. • 14.07.2022
Welche Forderungen hat Russland gestellt?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Putin hat vor Beginn des Krieges gefordert, dass es keine weiteren Mitgliedschaften in der NATO, keine Manöver im Schwarzen Meer und eine ständige Neutralität der Ukraine geben soll.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Im Unterschied zu Sahra Wagenknecht bin ich für Sanktionen gegen die russische Führung und die Oligarchen.