Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 21.01.2017

(...) Die CDU hat zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, die besonders im Jahr 2015 das Land geprägt hat, umfassende Lösungsansätze vorgelegt und umgesetzt. So wurde das Asylrecht mehrmals verschärft, mehrere Staaten entlang der sogenannten Balkanroute als sichere Herkunftsländer eingestuft und die Zahl der Abschiebungen 2016 deutlich auf über 25.000 deutlich erhöht, während 51.000 Menschen freiwillig wieder ausgereist sind. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 03.01.2017

(...) Ich teile Ihre Kritik an der Regierung voll und ganz - das wird Sie nicht überraschen. Die Bilanz nach 11 Jahren Großer Koalition könnte schlechter nicht sein. Bei allen wesentlichen Herausforderungen hat die Regierung versagt: (...)

Markus Bolsch
Antwort von Markus Bolsch
AfD
• 09.09.2016

(...) Migranten, die entweder überhaupt kein Bleiberecht haben oder aber nur für einige Jahre in Deutschland bleiben dürfen, brauchen nach meiner Auffassung nicht integriert, sondern müssen auf ihre sofortige oder spätere Remigration vorbereitet werden. Bis zu diesem jeweiligen Zeitpunkt ist diesen Migranten nach meiner Auffassung auch zuzumuten, übergangsweise in Notunterkünften zu verbleiben. (...)

E-Mail-Adresse