Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort 17.06.2020 von Florian Hahn CSU

(...) Videotechnik hilft, um Taten aufzuklären und Täter zu überführen. Wir wollen deshalb die Sicherheit an unseren Bahnhöfen weiter stärken und die Videoüberwachung an allen relevanten Bahnhöfen massiv ausbauen. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 23.06.2020 von Dorothee Martin SPD

(...) Zum einen sehe ich die Möglichkeiten der gezielten Strafverfolgung. Zum anderen ist eine automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eben auch zu überlisten. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort 29.06.2020 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Tatsächlich ist es nämlich so, dass fast alle Grundrechte nach dem Grundgesetz nicht absolut gelten – sondern explizit unter dem Vorbehalt stehen, eingeschränkt zu werden. (...)

Frage von Stephan N. • 25.05.2020
Frage an Stefan Scheffold von Stephan N.
Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 27.05.2020 von Stefan Scheffold CDU

(...) Die Frage ist noch nicht endgültig entschieden. Ich gehe aber davon aus, dass diese Frage in den nächsten Tagen geklärt werden wird (...)