Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David S. • 03.06.2020
Antwort von Florian Hahn CSU • 17.06.2020 (...) Videotechnik hilft, um Taten aufzuklären und Täter zu überführen. Wir wollen deshalb die Sicherheit an unseren Bahnhöfen weiter stärken und die Videoüberwachung an allen relevanten Bahnhöfen massiv ausbauen. (...)
Frage von Christof H. • 02.06.2020
Antwort von Dorothee Martin SPD • 23.06.2020 (...) Zum einen sehe ich die Möglichkeiten der gezielten Strafverfolgung. Zum anderen ist eine automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eben auch zu überlisten. (...)
Frage von Friedhelm S. • 26.05.2020
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.06.2020 (...) Tatsächlich ist es nämlich so, dass fast alle Grundrechte nach dem Grundgesetz nicht absolut gelten – sondern explizit unter dem Vorbehalt stehen, eingeschränkt zu werden. (...)
Frage von Jörg O. • 26.05.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Stephan N. • 25.05.2020
Antwort von Stefan Scheffold CDU • 27.05.2020 (...) Die Frage ist noch nicht endgültig entschieden. Ich gehe aber davon aus, dass diese Frage in den nächsten Tagen geklärt werden wird (...)
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU