Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.11.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Boden-Boden-Raketen des Typs 9K720 Iskander, gemeinhin Iskander-Raketen genannt, können laut allgemein verfügbaren Angaben 500 Kilometer weit fliegen. Größere Reichweiten wurden immer wieder behauptet, aber so nie getestet.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 14.01.2025 von Konstantin Kuhle FDP

Im ursprünglichen Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems war vorgesehen, den Waffenbehörden eine neue Kompetenz zum Betreten und zur Durchsuchung von Wohnungen bei Zweifeln an Zuverlässigkeit und Eignung in § 45 Abs. 6 WaffG zu verschaffen, wenn eine Gefährdung besonders bedeutender Rechtsgüter besteht.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 03.01.2025 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung unter Grüner Beteiligung hat im vergangenen Jahr Rüstungslieferungen für insgesamt 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt.

Portrait von Thomas Dietz
Antwort 06.10.2024 von Thomas Dietz AfD

Zur Frage, ob die Behauptung von Pistorius, die Ukraine wäre für Russland nur der Anfang, eine Falschinformation ist, lasse ich ganz einfach die Bundesregierung antworten

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 23.10.2024 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt verschiedene Spekulationen, die bislang nicht verifiziert sind. Die Grünen fordern strenge Kontrollen und mehr Transparenz bei Rüstungsexporten.