Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Mann
Antwort von Holger Mann
SPD
• 17.01.2023

Die bisher andauernde Kriminalisierung von Cannabisbesitz und -konsum begünstigt einen ausufernden Schwarzmarkt und überlastet Polizei wie Justiz unnötig. Gesetze deren Durchsetzung man nicht gewährleisten kann, müssen hinterfragt und verändert werden.

Portrait von Nadja Sthamer
Antwort von Nadja Sthamer
SPD
• 23.01.2023

Bereits zu meiner Zeit im Landesvorstand der Jusos Sachsen habe ich mich für eine Legalisierung und eine progressive Drogenpolitik eingesetzt. Ein Erfolg aus dieser Zeit ist es, dass die Legalisierung von Cannabis Einzug in das Bundesprogramm der SPD gehalten hat. 

Portrait von Fabian Funke
Antwort von Fabian Funke
SPD
• 25.01.2023

Ich unterstütze die vom Kabinett beschlossenen Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung, die eine gute Grundlage für einen Gesetzesentwurf bilden. Ziel der kontrollierten Abgabe ist die Eindämmung des Schwarzmarktes und die damit verbundene Verbesserung für den Gesundheits- und Jugendschutz.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2023

Mit der geplanten kontrollierten Freigabe von Cannabis kann ein Teil des Ausweichkonsums von erwachsenen Konsument*innen aufgefangen werden

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort von Julia Willie Hamburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2023

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich eine kontrollierte Freigabe von Cannabis für diese Legislaturperiode vorgenommen. Dies begrüßen die Grünen in Niedersachsen sehr.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2023

Als Abgeordneter unterstütze ich die Entkriminalisierung von Cannabis.

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