Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ann Christin von Allwörden
Antwort von Ann Christin von Allwörden
CDU
• 29.08.2016

(...) Viele Menschen können aufgrund verschiedener Krankheitsbilder vorübergehend nicht am Arbeitsleben teilnehmen. Dies ist leider Teil unserer Gesellschaft. (...)

Bernd Kölmel
Antwort von Bernd Kölmel
AfD
• 11.09.2014

(...) Die einfache Tatsache, dass die Abgeordneten - anders als die meisten anderen Bürger in Deutschland und in Europa - die Höhe ihrer Entschädigungen selbst bestimmen können, beinhaltet sicherlich das Potential, dass eine Erhöhung dieser Entschädigung als "Selbstbedienung" wahrgenommen wird. (...)

Bernd Kölmel
Antwort von Bernd Kölmel
AfD
• 23.08.2014

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich werde mich schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Je nach Art und Umfang kann dies einige Tage in Anspruch nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Kölmel

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 26.09.2014

(...) Die Unterzeichnung desselben durch den Bundespräsidenten am Vorabend des Fußballweltmeisterschaftsfinales in Brasilien zeigt deutlich, wie schlecht das Gewissen des Bundespräsidenten war: Nur im Schutze des größtmöglichen Ablenkungsmanövers getraute er sich, dem Gesetz Gesetzeskraft zukommen zu lassen. Es wäre sicher sinnvoll, wenn sich die Bürger mobilisierten und die Volksvertreter in Berlin "zum Jagen tragen". (...)

Portrait von Christine Lieberknecht
Antwort von Christine Lieberknecht
CDU
• 22.08.2014

(...) Die von Ihnen genannten Zahlen kann ich nicht nachvollziehen. Im Übrigen wurde das Abgeordnetenrecht hinreichend oft von den Verfassungsgerichten überprüft. Einen Verstoß gegen das Grundgesetz vermag ich daher auch nicht zu erkennen. (...)

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