(...) Der Holocaust ist in seiner Dimension und Grausamkeit einzigartig und in keinster Weise beabsichtigte ich eine Verharmlosung der Gräueltaten der Nationalsozialisten. Der Einsatz für das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust sind der wichtigste Grund für mein politisches Engagement. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)
(...) Die in Deutschland tief verankerte Vorstellung, dass Freiheit des Einzelnen darin bestände, ohne Tempolimit auf Autobahnen fahren zu können, halte ich für einen deformierten Freiheitsbegriff. Zudem für einen, der die Freiheit von Menschen mit geringerer Knautschzone nicht selten auf die Größe eines beim Auffahrunfall zerdrückten Kleinwagens reduziert. (...)
(...) Ich stimme Ihrer Kritik zu, dass die EU-Richtlinie deutlich zu viel Spielraum der sach- und rechtskonformen Aufstellung der Messstationen bietet (...)
(...) Gerne nehme ich zu Ihrer konkreten Frage Stellung: Die Nutzung der Windenergie findet in Deutschland nicht in Wäldern statt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit schützenswert sind (Naturschutzgebiete, FFH-Gebiete usw.). Momentan stehen von den knapp 30.000 Windrädern nur 1.850 auf forstwirtschaftlich genutzten Flächen. (...)
(...) Die Schutzgebietskategorie Nationales Naturmonument stellt hohe Anforderungen an die naturschutzfachliche bzw. historische Bedeutung von Gebieten: Die Gebiete müssen Eigenschaften aufweisen, die bundesweit einzigartig sind. Im Zuge eines Forschungsvorhaben des Bundes wurden verschiedene Gebiete auf ihre Eignung als Nationales Naturmonument geprüft, Süntel und Steinhuder Meer waren jedoch nicht darunter (siehe hier: https://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/themen/gebietsschutz/Endbericht_NNM_barrierefrei_02.pdf ). (...)