Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Martin Klein
Antwort 20.09.2017 von Martin Klein Die Linke

(...) DIE LINKE will die Folgen der kalten Progression beseitigen und fordert darüber hinaus eine sozial gerechte Steuerreform. Zentrale Eckpunkte sind dabei die Glättung des Tarifverlaufs bei der Einkommenssteuer .Wieder-einführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer ,eine Anhebung der Körberschaftssteuer auf 25 Prozent und die Abschaffung der Abgeltungssteuer bei Kapitalerträgen.Kapitalerträge müssen weider in der Höhe der persönlichen Einkommenssteuersätze besteuert werden. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 21.09.2017 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Es gibt jedoch auch abseits der Abstimmungen für "Abweichler" Möglichkeiten, ihren Willen kundzutun und auch die Entscheidungen zu beeinflussen. Jedes Vorhaben muss vor der Abstimmung im Bundestag auch von den einzelnen Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen werden. Auch in den Landesgruppen und Arbeitsgruppen der Fraktionen wird intensiv diskutiert. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 21.09.2017 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Um den diesbezüglichen Bedürfnissen der Patienten zu entsprechen, ist es aus meiner Sicht richtig, dass sich sehr viel Krankenkassen für die Homöopathie geöffnet habe. So müssen Patienten für die homöopathische Behandlung in der Kassenpraxis nicht selber bezahlen. (...)

Portrait von Rudolf Ristl
Antwort 20.09.2017 von Rudolf Ristl PIRATEN

(...) Dieser Bereich ist sehr wichtig für mich, weil ich seit Jahren auch persönlich in meinem Umfeld davon betroffen bin. Ich bin der Meinung dass im Pflegereich mehr professionelle Unterstützung nötig ist. Dass viele Pflegekräfte zu viele Tätigkeiten ausüben die nicht zu Ihrem Stellenprofil gehören, ausserdem sollte so viel wie möglich technische Möglichkeiten genutzt werden, damit einfache wiederkehrende Kontrollarbeiten oder Reinigungsarbeiten wegfallen. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 22.09.2017 von Tankred Schipanski CDU

(...) Es ist wichtig, die Arbeitsbedingungen unserer Pflegekräfte sowohl in unseren Krankenhäusern als auch in der Altenpflege weiter zu verbessern. Daher setzen sich CDU und CSU für Verbesserungen beim Personalschlüssel und Personaluntergrenzen ein. (...)