Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 03.06.2022
Mehrere Staaten führen zusammen den Krieg im Jemen. Die humanitäre Katastrophe und der Hunger wird dort, je länger dieser Krieg dauert, immer größer. Was wäre zu tun, um diese Katastrophe zu mildern?
Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort 15.12.2022 von Ali Al-Dailami BSW

Um die humanitäre Katastrophe zu beenden, muss endlich der Angriffskrieg beendet und das Selbstbestimmungsrecht der Jemenitinnen und Jemeniten geachtet werden.

Frage von Bernd E. • 03.06.2022
Müssen die Länder, die wir finanziell unterstützen, Rechenschaft ablegen über den Verbleib des Geldes?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Matthias K. • 02.06.2022
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Sie bezeichnen den Ukrainekrieg als kolonialen Angriffskrieg Russlands. Wie charakterisieren Sie die Außenpolitik der USA seit Beginn des 20. Jahrhunderts ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hubertus S. • 02.06.2022
"Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete!" Das ist eine klare Ansage aus dem Wahlkampf der Grünen ohne Interpretationsspielraum! Die Ampel tut das Gegenteil! Sie sehen darin keinen Wahlbetrug?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 05.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

An dieser Einstellung ist auch nichts falsch geworden. Allerdings muss man differenzieren, um welche Art von Krieg es sich handelt.

Frage von Klaus S. • 02.06.2022
Herr Merz, als Vorsitzender der Christlich Demokratischen Union (CDU), eigentlich christlichen Werten verpflichtet, benutzen Sie eine "Kriegsrethorik". Was sind Ihre Beweggründe?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Sebastian R. • 02.06.2022
Veruteilen Sie die Folter in Guantanamo als Kriegsverbrechen der USA oder sind das Colateralschäden die wir alle im Kampf für Freiheit uns Demokratie in kauf nehmen müssen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Als die Vereinigten Staaten Guantanamo vor rund 20 Jahren als Gefangenenlager einrichteten, haben sie sich und ihren westlichen Verbündeten keinen Gefallen getan. Denn Guantanamo ist ein Ort, an dem die Menschenrechte immer wieder missachtet worden sind.