Frage von Dirk B. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Raffael N. • 06.11.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Elisabeth V. • 20.10.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 02.11.2023
Mehr Auskunft kann ich Ihnen dazu leider nicht geben.
Frage von Mats N. • 29.09.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2023
Wie Sie sicher bereits der Presse entnommen haben, hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach in der Zwischenzeit Abstand von den Plänen der Umstrukturierung in seinem Geschäftsbereich genommen.
Frage von Nico H. • 18.09.2023
Antwort von Johannes Vogel FDP • 13.10.2023
In erster Linie ist das aber Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden und der zuständigen politischen Gremien auf Landesebene in Hamburg. Diese haben einen deutlich besseren und direkteren Einblick in die Vorgänge in der Hamburger Verwaltung.
Frage von Peter M. • 30.08.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.04.2024
Die Grundlage unseres funktionierenden Rechtsstaats ist die Unabhängigkeit der Justiz. Unser Grundgesetz garantiert insbesondere auch die Unabhängigkeit von Richtern.