Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2023

Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.

Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 02.06.2023

wir Liberale setzen uns dafür ein, dass Ausgaben in jedem politischen Verantwortungsbereich stets nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz erfolgen sollen.

Portrait von Josef Schmid
Antwort von Josef Schmid
CSU
• 23.05.2023

Allerdings muss ein Wirtschaftlichkeitsvergleich auch möglich sein, was bei einem Grundstück und Gebäude mit Alleinstellungsmerkmal schwerlich möglich ist.

Portrait von Gabi Schmidt
Antwort von Gabi Schmidt
FREIE WÄHLER
• 25.05.2023

Ob die Kosten, die für Kunst und Kultur aufgewendet werden, gerechtfertigt sind, liegt im Ermessen der jeweils politisch Verantwortlichen.

Portrait von Ferdinand Mang
Antwort von Ferdinand Mang
AfD
• 25.05.2023

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.

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