Antwort 27.07.2020 von Timon Gremmels SPD
Die SPD hat sich seit Jahren für die Einführung eines echten Lobbyregisters eingesetzt. CDU und CSU hatten hier eine Blockadehaltung.
Die SPD hat sich seit Jahren für die Einführung eines echten Lobbyregisters eingesetzt. CDU und CSU hatten hier eine Blockadehaltung.
(...) Es ist nicht sinnvoll, eine theoretische Diskussion über Teilaspekte des portugiesischen Modells zu führen. (...)
(...) Grundsätzlich hat die direkte Demokratie einige bedeutende Vorteile (...)
(...) ich hoffe, Du siehst, dass das Kriterium „Transparenz“ konsequenter Maßstab für mein Handeln ist. Daher bin ich generell Vorschlägen gegenüber immer offen, die sich für mehr Transparenz einsetzen. (...)
(...) meine Meinungsbildung erfolgt auf verschiedenen Wegen, u.a. durch persönliche Gespräche und durch wissenschaftliche Untersuchungen. (...)