Als die Vereinigten Staaten Guantanamo vor rund 20 Jahren als Gefangenenlager einrichteten, haben sie sich und ihren westlichen Verbündeten keinen Gefallen getan. Denn Guantanamo ist ein Ort, an dem die Menschenrechte immer wieder missachtet worden sind.
Das nun vom Bundestag beschlossene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist eine historische Chance für die Bundeswehr. Damit können wichtige Investitionen getätigt werden
Richtig ist, dass dieser Antrag in dieser Woche nicht auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages stand, sondern sich in einem ganz normalen innerfraktionellen Verfahren befand.
ich kann mich nur wiederholen, wenn ich Ihnen antworte, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf. Deutschland hat sich unter Führung des Bundeskanzlers Olaf Scholz richtigerweise dazu entscheiden, keine Kriegspartei zu werden.
Klar ist, dass Deutschland die zurzeit bestehende Abhängigkeit von russischen Energieimporten nachhaltig und für immer beenden wird.
es bremst niemand. Besonnenes Handeln ist gerade in solch turbulenten und schwierigen Zeiten wichtig und auch richtig für einen deutschen Bundeskanzler.