Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Vielen Dank für Ihre Nachfrage zu dem sehr aktuell diskutierten Themen Grunderwerbssteuer und Share Deals. (...)

(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)

(...) Der Grund ist recht einfach: keine der zahlreichen Einwendungen führte zu Änderungen des Bebauungsplanes, dabei waren auch viele wichtige Aspekte dabei. (...)

(...) Ich unterstütze die Bürgerinitiative Dresdner Bahn e.V. bei ihrem Kampf für die Tunnellösung in Lichtenrade. Der SPD-geführte Senat von Berlin steht ebenfalls zur Tunnellösung und wartet auf die Entscheidung des Bundes. (...)

(...) Den Abriss des Stadtbades und die Ankündigung des Eigentümers, seine ursprüngliche Planung zum Erhalt als Kunst- und Kulturstandort nicht umsetzen zu wollen, bedauere ich sehr. (...)

(...) Ich stehe sehr kritisch dem Ausbau der A100 gegenüber und betrachte ihn als sinnlos. (...) Ich sehe das Tempelhofer Feld als ein freies Gelände, das die vielfältige Nutzung durch die Berlinerinnen und Berliner und ihre Gäste, die jetzt schon dort stattfindet, auf Dauer ermöglicht. (...) Wir sind Zeugen, dass die Drogenpolitik der simplen Verbote nicht funktioniert. (...)