Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 08.03.2019 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Ab voraussichtlich dem 1. Januar 2020 wird für Familien mit einem Haushaltseinkommen bis 65.000 Euro brutto pro Jahr zusätzlich die Beitragsentlastung für ein- und zweijährige Kinder eingeführt. Geplant sind monatlich bis zu 100 Euro Erstattung von tatsächlich anfallenden Betreuungskosten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.05.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich gebe zu, die Anrechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ist nicht einfach. Da Betriebseinnahmen und -ausgaben bei Antragstellung noch nicht bekannt sind, kann über den Anspruch zunächst nur vorläufig auf Grundlage der Schätzung entschieden werden. (...)

Portrait von Karlheinz Busen
Antwort 10.01.2019 von Karlheinz Busen FDP

(...) Bei der Einkommensteuer bräuchten wir eine echte Reform, die u.a. einen deutlich höheren Grundfreibetrag beinhaltet. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort 08.01.2019 von Bernd Lange SPD

Sehr geehrter Herr O.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Allerdings ist hier nicht die europäische Ebene entscheidend. Regelungen zu Minijobs werden auf der Bundesebene verantwortet.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.01.2019 von Markus Ferber CSU

(...) Die Höhe der Verdienstgrenze für so genannte Minijobs ist eine Frage, die in Deutschland vom Bundesgesetzgeber geregelt wird und bei der die Europäische Union keinen Einfluss nimmt. Da ich mich als Mitglied des Europäischen Parlaments entsprechend mit einer Einschätzung zu Ihrer Frage schwertue, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Angelegenheit an einen Abgeordneten aus dem zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages zu wenden. (...)