Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Robert S. • 15.04.2024
Herr Perli, könnten Sie erläutern, weshalb Sie sich bei der Abstimmung zum Selbstbestimmungsgesetz enthalten haben?
Victor Perli
Antwort 25.04.2024 von Victor Perli Die Linke

Das Kernanliegen des SBGG unterstütze ich. Regelungen, die z.B. den Kriegsfall oder das Kindeswohl betreffen, finde ich schwierig, deshalb Enthaltung.

Frage von Oliver N. • 13.04.2024
Weshalb haben sie für das Gleichstellungsgesetz gestimmt?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 28.05.2024 von Esra Limbacher SPD

Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Frage auf das im April von Bundestag beschlossene Selbstbestimmungsgesetz bezieht.

Frage von Klaus E. • 12.04.2024
Werden Sie gegen oder für das Selbstbestimmungsgesetz stimmen? Einem Gesetz, das Menschen zwischen 14 und 18 Jahren eine sexuelle Selbstbestimmtheit voraussetzt, die die wenigsten haben.
Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 15.04.2024 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Ich hab für das neue Selbstbestimmungsgesetz gestimmt.

Frage von Klaus E. • 12.04.2024
Werden Sie gegen oder für das Selbstbestimmungsgesetz stimmen? Einem Gesetz, das Menschen zwischen 14 und 18 Jahren eine sexuelle Selbstbestimmtheit voraussetzt, die die wenigsten haben.
Portrait von Carsten Müller
Antwort 15.04.2024 von Carsten Müller CDU

Dem Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag habe ich am Freitag nicht zugestimmt.

Frage von Klaus E. • 12.04.2024
Werden Sie gegen oder für das Selbstbestimmungsgesetz stimmen? Einem Gesetz, das Menschen zwischen 14 und 18 Jahren eine sexuelle Selbstbestimmtheit voraussetzt, die die wenigsten haben.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 03.06.2024 von Christos Pantazis SPD

Ich habe am 12.04.24 für die Pläne der Bundesregierung für ein „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften“(20/9049) in einer vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geänderten Fassung (20/11004) gestimmt.

Frage von Klaus E. • 12.04.2024
Werden Sie gegen oder für das Selbstbestimmungsgesetz stimmen? Einem Gesetz, das Menschen zwischen 14 und 18 Jahren eine sexuelle Selbstbestimmtheit voraussetzt, die die wenigsten haben.
Portrait von Swantje Schendel
Antwort 08.05.2024 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich selbst kann über das Gesetzt nicht abstimmen, würde aber zustimmen. Ich unterstütze die Initiative im Bund, denn das Gesetz trägt zur Selbstbestimmung bei.