Herr Perli, könnten Sie erläutern, weshalb Sie sich bei der Abstimmung zum Selbstbestimmungsgesetz enthalten haben?
Sehr geehrter Herr S.,
ich unterstütze das Kernanliegen des Selbstbestimmungsgesetzes und damit die Überwindung diskriminierender, entwürdigender und kostspieliger Regelungen, wie sie bis zuletzt im TSG enthalten waren. Allerdings halte ich konkrete Regelungen, die das Kindeswohl und den Spannungs- und Kriegsfall betreffen, für nicht zustimmungsfähig. Es fehlen zudem wichtige soziale Regelungen, etwa die Verpflichtung zum Ausbau und Vorhandensein von Beratungsangeboten. Aus diesen Gründen habe ich mich der Abstimmung enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Victor Perli
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