Esra Limbacher
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SPD
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Frage von Oliver N. •

Weshalb haben sie für das Gleichstellungsgesetz gestimmt?

Mich würden ihre persönlichen Argumente interessieren.

Esra Limbacher
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit.

Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Frage auf das im April von Bundestag beschlossene Selbstbestimmungsgesetz bezieht. Damit wird das sogenannte „Transsexuellengesetz“ abgelöst, dessen Regelungen in mehreren Urteilen zum Teil bereits als verfassungswidrig erklärt wurden.

Mit dem Gesetz sollen die Rechte von Personen gestärkt werden, die sich nicht mit dem nach der Geburt zugewiesenen Geschlechtseintrag identifizieren und deren Diskriminierung abgebaut werden. Für alle Menschen, die sich mit ihrem aktuellen Geschlechtseintrag identifizieren, ändert sich durch die Neuregelung nichts. 

Das Gesetz knüpft an die Erfahrungen, die Länder mit sehr ähnlichen Regelungen gemacht haben, an, beispielsweise Argentinien, Malta, Dänemark, Luxemburg, Belgien, Irland, Portugal, Island, Neuseeland, Norwegen, Uruguay und die Schweiz.

Kommen Sie bei weiteren Fragen gerne erneut auf mich zu.

Mit freundlichen Grüßen
Esra Limbacher

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