Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.07.2022

Die Sozialhilfe stellt in unserem sozialen Rechtsstaat das unterste Netz der sozialen Sicherung dar. Sie soll demgemäß nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfemöglichkeiten versagen.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 08.04.2022

Die Energiepreispauschale soll vom Arbeitgeber als Zuschuss zum Gehalt ausgezahlt werden, bei Selbstständigen wird stattdessen die Steuer-Vorauszahlung gesenkt.

Portrait von Kirsten Eickhoff-Weber
Antwort von Kirsten Eickhoff-Weber
SPD
• 18.04.2022

Zur sozialen Sicherheit gehört auch ein gutes, verlässliches Angebot vor Ort, da wo wir leben. Wir brauchen in Neumünster mehr bezahlbaren, barrierearmen Wohnraum in den Stadtteilen.

Portrait von Karola Stange
Antwort von Karola Stange
Die Linke
• 07.03.2022

Meine Partei setzt sich für ein bedarfsdeckendes, elternunabhängiges Bafög ein, das nicht zurückgezahlt werden muss.

Frage von Sylvia R. • 10.02.2022
Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 20.02.2022

Das sich in Ihrem Fall für Ihren 2021 ausgezahlten Sparvertrag eine hohe Steuerbelastung ergibt, ist natürlich sehr ärgerlich, zumal die hohe Steuerbelastung auch recht überraschend ist.

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 07.04.2022

Aus diesem Grund haben wir als FDP bereits in der Vergangenheit eine Stärkung der Erwerbsminderungsrente gefordert.

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