Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin G. • 09.01.2024
Selbstbestimmungsgesetz: Setzen Sie sich dafür ein, dass die Selbstbestimmung von Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung bewahrt wird?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 26.01.2024 von Falko Droßmann SPD

Ich habe Ihre Bedenken und Ihre Wünsche in Bezug auf Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung zur Kenntnis genommen. Dazu mache ich Sie gerne auf die folgende Passage im Gesetzesentwurf aufmerksam:

Frage von Dietmar K. • 02.01.2024
Die Grünen sind gegen die Wehrpflicht und für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Das finde ich sehr gut! Frage: Fordern die Grünen auch das gleiche Menschenrecht für die Menschen in der Ukraine?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Recht auf Wehrdienstverweigerung ist Teil unserer Verfassung.

Frage von Tim H. • 13.12.2023
Wie stehen Sie zum Gesellschaftsjahr? Vor allem im Hinblick auf Art. 4 Abs. 2 EMRK , der so etwas verbietet (Zwangsarbeit, nur Wehrdienst ausgenommen).
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 14.12.2023 von Johannes Steiniger CDU

Beim Gesellschaftsjahr soll es nach unserer Vorstellung eine Vielzahl an Möglichkeiten geben, sich nach der Schulzeit für unsere Gesellschaft einzusetzen.

Frage von Jochen T. • 08.12.2023
In Deutschland ist die Isolationshaft nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, sondern nur die klar eingegrenzte Einzelhaft (siehe u. a. § 88 Abs. 2 Nr. 3, § 89 StVollzG) Warum ist das nicht geregelt?
Antwort 28.12.2023 von Josip Juratovic SPD

Isolationshaft

Frage von Alexander K. • 02.12.2023
Sehr geehrte Frau Amtsberg, wie stehen Sie zu der Bewegung Frau Leben Freiheit im Iran? Sehen Sie die Verpflichtung zur Verschleierung als hinnehmbare regionale Eigenart an? Mit freundlichen Grüßen
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 28.06.2024 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im September 2022 begannen die landesweiten Proteste mutiger Frauen und Männer in Iran, die für „Frau, Leben, Freiheit“ auf die Straße gingen.