Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.01.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie legen mit ihrem Vorschlag den Finger in die Wunde: Durch die Dienstwagenförderung profitieren seit vielen Jahren vor allem große und damit umweltschädlichere Wagen. In der Folge schaffen Unternehmen Spritschlucker an, die das Klima stärker belasten. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 29.12.2018
Frage an Claus Schaffer von Klaus-Peter S. bezüglich Verkehr
Claus Schaffer
Antwort 20.02.2019 von Claus Schaffer AfD

Maßgeblich ist hier der Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Europäischen Ministerrates vom 24.02.2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Seit Jahren setzt das konservative Landwirtschaftsministerium auf Freiwilligkeit. Ergebnis: Beim Tierschutz tut sich nichts, die Umweltbelastung geht weiter und Bäuerinnen und Bauern, die es besser machen wollen, haben keinerlei Planungssicherheit und Unterstützung. Das muss sich ändern. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 08.11.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne stehen seit vielen Jahren für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 120km/h. Sie finden diese Forderung auch im aktuellen Wahlprogramm wie in Positionspapieren und Beschlüssen der Bundestagsfraktion. (...)