Antwort 08.09.2021 von Tobias Thylmann MLPD
Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2021 von Franziska Giffey SPD
Wir werden die Planungen und den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) voranbringen, um für Entlastung in den östlichen Bezirken zu sorgen.
Antwort 05.09.2021 von Simon Becker DKP
§ 219a StGB streichen! Schwangerschaftsabbrüche haben zur medizinischen Daseinsfürsorge und einem standardmäßigen medizinischem Behandlungskatalog zu gehören.
Antwort 10.09.2021 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie im Wahlprogramm beschrieben, wollen wir in geschlossenen Ortschaften Tempo 30 als Regel festsetzen, Tempo 50 kann vor Ort ausgewiesen werden
Antwort 27.08.2021 von Mario Czaja CDU
Beim Freibad sind es Mittel des Bundessportstättenprogramms "Goldener Plan", bei der TVO zusätzliche GRW-Mittel.
Antwort 27.08.2021 von Cornelia Seibeld CDU
mein politisch größter Erfolg war sicher mein erhebliches Mitwirken an der Abschaffung des nicht sozialen und ungerechten Straßenausbaubeitragsgesetztes 2011/2012