Antwort 29.08.2021 von Thomas Dietz AfD
Generell begrüße ich die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die ja im Moment rein rechtlich nur ausgesetzt ist
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Antwort 15.09.2021 von Sebastian Hartmann SPD
Wird gegen geltendes Recht verstoßen, ist es Aufgabe der Polizei einzugreifen. Dies gilt vor allem, wenn es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt. Verbote oder Auflösungen von Versammlungen sollten jedoch immer das letzte Mittel sein.
Antwort 30.08.2021 von Ariane Fäscher SPD
Mir liegt für den Wahlkreis die schnelle Entwicklung von bezahlbarem Wohnraum sowie gute ÖPNV-Anbindung, Arztversorgung und der Bau der B96 am Herzen.
Antwort 01.09.2021 von Stefanie Gebauer FREIE WÄHLER
1. Ausgaben für Bildung und Forschung erhöhen
Antwort 09.09.2021 von Uwe Feiler CDU
Für die Munitionsberäumung alliierter Rüstungsaltlasten stellte der Bund in der letzten Legislaturperiode über 60 Millionen Euro zur Verfügung. Die Abrufung der Mittel ist vorerst bis zum Jahr 2023 gesichert. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Bund sich dauerhaft finanziell beteiligt.
Antwort 07.09.2021 von Eva Rosen dieBasis
Es gibt sehr gute Polizisten!