Mit einem wachsenden Anteil von Elektrofahrzeugen nimmt die Minderungswirkung jedoch ab. Im Fokus der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung stehen deshalb insbesondere Maßnahmen, die auch langfristig hohe CO2- Einsparpotentiale erwarten lassen.
grundsätzlich bin ich der Meinung, dass jeder für sich selbst entscheiden können soll, ob er oder sie sich impfen lässt. Deswegen gibt es in Deutschland bei Corona keine Impfpflicht wie a z.B. bei Masern.
Mit gezielten Maßnahmen wie einer Stärkung der Nachbarstaaten Afghanistans oder der koordinierten Aufnahme von Schutzsuchenden soll ein geordneter und möglichst verträglicher Ablauf garantiert werden. Die Maghreb-Staaten wollen wir als sichere Herkunftsländer einstufen lassen.
Ja, wir wollen diese Staatsleistungen ablösen und als dauerhafte Leistungen beenden. Dies muss im Einvernehmen mit den Kirchen und den Ländern geschehen.
Nach dem Urteil des BVerfG geht es nun darum, Rechtssicherheit zu gewährleisten und sicherzustellen, dass es sich um eine selbstbestimmte Entscheidung handelt.