Ungeachtet meiner persönlichen Meinung zum Thema ist es mir als Landtagsabgeordnetem nicht möglich, mich für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag einzusetzen.
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Antwort 08.07.2025 von Jonas Hoffmann SPD
Antwort 08.07.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU
Eine Aufarbeitung und Aufklärung politischer Handlungen und Entscheidungen, die während der Corona-Pandemie getroffen wurden, ist definitiv notwendig.
Antwort 18.07.2025 von Hakan Demir SPD
Auch ich bin der Auffassung, dass das Vorgehen des Gesundheitsministeriums und die persönliche Verantwortung von Jens Spahn in der Frage der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie noch nicht ausreichend aufgeklärt ist
Antwort 09.07.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es muss einen Untersuchungsausschuss zu der Maskenbeschaffung geben. Der Versuch der CDU, stattdessen eine Enquete-Kommission vorzuschieben, ist nicht akzeptabel.
Antwort 14.07.2025 von Michael Hose CDU
Wie Sie der aktuellen Berichterstattung entnommen haben, hat Jens Spahn dem Haushaltsausschuss umfassend Rede und Antwort gestanden
Antwort 22.09.2025 von Aydan Özoğuz SPD
Wir ducken uns keineswegs weg, sondern stellen uns unserer Verantwortung