Wieso verweigern Sie sich der Verantwortung die Causa Jens Spahn und das Maskendebatel in einen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten? Wieso duckt sich die SPD da weg?
Sehr geehrter Herr S.,
wir ducken uns keineswegs weg, sondern stellen uns unserer Verantwortung. Jens Spahn und Margaretha Sudhof mussten sich bereits im Haushalts- und Gesundheitsausschuss kritischen Fragen stellen. Darüber hinaus haben wir eine weitere Sitzung bereits angesetzt, um die Vorgänge weiter aufzuarbeiten. Parallel dazu wird in dieser Woche die Corona-Enquete-Kommission eingerichtet, die die Pandemie-Politik insgesamt umfassend untersucht – auch die Anschaffung von Masken in größeren Mengen.
Mit besten Grüßen
Dirk Wiese
Weitere Fragen an Dirk Wiese
Die historische Verantwortung der UPA für die Massaker an der polnischen Bevölkerung ist ein komplexes und emotional aufgeladenes Thema
Eine solche gab es in Deutschland bis 2009 schon einmal. Sie wurde abgeschafft, um eine einheitliche und vereinfachte Besteuerung aller Kapitalerträge zu gewährleisten und den Bürokratie- und Verwaltungsaufwand zu verringern.
Kann nur auf die sehr gute und erklärende Rede meines Kollegen Dr. Johannes Fechner verweisen:
Wir haben während der Verhandlungen zur Legalisierung von Cannabis lange und teils heftig miteinander gestritten und auch gerade aus diesem Grund ist es der SPD stets ein Anliegen gewesen, dass eine zeitnahe Evaluation des Gesetzes erfolgen sollte, um mögliche Probleme rechtzeitig erkennen und entsprechend korrigieren zu können.