Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 28.10.2025
Wie will das Land Brandenburg sicherstellen, dass Ablehnungen von Schwerbehindertenanträgen künftig statistisch erfasst und öffentlich nachvollziehbar werden?
Antwort ausstehend von Jouleen Gruhn SPD
Frage von Michael H. • 21.10.2025
Werden Sie sich gegen eine Abschaffung der Fahrtkostenübernahme durch die GKV einsetzen?
Portrait von Michael Brand
Antwort 08.01.2026 von Michael Brand CDU

Dabei war die Fahrtkostenübernahme im Gegensatz zu seinerzeitigen Meldungen kein Thema.

Frage von Dennis K. • 20.10.2025
Sehr geehrter Herr bärsch ich arbeite in einer Behinderten Werkstatt muss ich Angst haben wenn die AFD nach oben kommen das die geschlossen wird
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 30.10.2025 von Gerhard Bärsch AfD

Sie müssen überhaupt keine Angst haben.

Frage von Roberto W. • 15.10.2025
Hat das Sozialministerium des Landes Sachsen-Anhalt die Behinderten mit der angeblichen Einigung zum neuen Landesrahmenvertrag bewusst getäuscht?
Nicole Anger, Direktkandidatin Wahlkreis 11 Magdeburg
Antwort 20.10.2025 von Nicole Anger Die Linke

Es gibt noch keine Einigung zum LRV. Was aber grundsätzlich nicht erfolgt ist, ist Menschen mit Behinderung in den Prozess der letzten 1,5 Jahre aktiv einzubinden.

Frage von Antje B. • 04.10.2025
Könnte man nicht bei der Beschulung Behinderter im Sozialetat sinnvoll sparen und dabei Diskriminierung abbauen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu: Es muss deutlich einfacher werden, Leistungen von verschiedenen Trägern zu erhalten. Das Thema Bürokratieabbau und Vereinfachung im Sozialstaat ist für mich sehr wichtig. Unser Sozialstaat muss bürgerfreundlicher, schneller und digitaler werden. Dazu werden aktuell in der sog. Sozialstaatskommission Vorschläge geprüft, die wir möglichst zeitnah umsetzen werden.