Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Plum
Antwort 08.03.2022 von Martin Plum CDU

Art. 20a des Grundgesetzes verpflichtet den Staat bereits heute zum Klimaschutz und zielt damit auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 05.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mir müssen vorausschauend handeln und verhindern, dass wir immer wieder in eine neue Welle rutschen - zum Schutz unserer Gesundheit und Freiheit. Dafür brauchen wir nach wie vor eine hohe Impfquote. Deshalb hat sich Frau Lang im Frühjahr für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 eingesetzt.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 14.03.2022 von Helge Lindh SPD

Der Punkt ist, dass das Verständnis von Freiheit als körperliche Unversehrtheit, isoliert verstanden, verkürzt ist. „Vulgär“ versteht sich dabei als „zu einfach und oberflächlich“ dargestellt.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Wie Sie sicherlich verfolgt haben, hat sich die FDP in der Bundesregierung konsequent und erfolgreich für eine Wahrung der Grund-, Bürger- und Freiheitsrechte eingesetzt, insbesondere mit Blick auf das Corona-Management oder nun mit Blick auf die sogenannte Chat-Kontrolle.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Der Artikel von Christian Lindner stellte die damalige verfassungsrechtliche Lage korrekt dar.