Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Ich bin überzeugt, dass nur faktenbasierte und sachorientierte Politik den Zulauf zur AfD eindämmen kann

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 30.01.2026 von Sascha Herr parteilos

Ich lehne Extremismus ab. Mein Engagement steht für offene Debatten ohne moralische Etiketten. Demokratie lebt vom Streit um Inhalte, nicht von Ausgrenzung.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 29.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Verbotsantrag ist rechtlich und politisch ein äußerst schwerwiegender Schritt. Er muss sorgfältig vorbereitet, juristisch belastbar und aussichtsreich sein. Ein übereilter oder schlecht begründeter Antrag, der vor dem Bundesverfassungsgericht scheitert, würde einer verfassungsfeindlichen Partei eher nutzen als schaden.

Dr. Götz Frömming
Antwort 11.02.2026 von Götz Frömming AfD

Wenn sich Zeitzeugen zu Wort melden, sollte dies immer dazu führen, dass wir genau zuhören.