Michael Hose
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Frage von Michel T. •

Würden Sie eine Eröffnung eines Prüfverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht über eventuelle Verfassungswidrigkeit der AfD befürworten?

Sehr geehrter Herr Hose, zahlreiche Menschen sind nicht erst seit den Geschehnissen in Sachsen-Anhalt zu der Ansicht gelangt, dass Demokratie und Rechtsstaat von einem Prüfverfahren über eine mögliche Verfassungswidrigkeit der Partei AfD profitieren können. Je nach Ausgang eines solchen Verfahrens am Bundesverfassungsgericht wäre entweder eine Brandmauer obsolet, die Partei durch einen Vorgang der Mäßigung gegangen oder eine Gefahr für die freiheitlich-demokrarische Grundordnung erfolgreich abgewehrt. Diese Ansicht teilen auch einige Personen aus Ihrer Partei. Als Weimarer Bürger interessiere ich mich aber besonders für Ihren Standpunkt und möchte ggf verstehen, was Sie hier anders bewerten. Herzlichen Dank im Voraus

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