Frage von Daniel K. • 13.10.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023
Wir bitten um Verständnis, dass wir kursierende Gerüchte nicht kommentieren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Willy K. • 12.10.2022
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.11.2022
Zunächst müsste es einen Waffenstillstand geben. Anschließend können erst Friedensverhandlungen stattfinden mit Beteiligung Dritter. Den türkischen Präsidenten halte ich für wenig geeignet. Es könnten zum Beispiel die USA und China sein.
Frage von Anton S. • 12.10.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dmytro B. • 08.10.2022
Antwort von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2022
Die Grünen fordern Sachaufklärung der Vorgänge rund um das BSI und die Priorisierung besseren Schutzes kritischer Infrastrukturen.
Frage von Dmytro B. • 08.10.2022
Antwort von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2022
Die notwendige Aufklärung des Sachverhalts hält weiter an. Sie ist das wichtigste Anliegen, auch um weiteren Schaden vom Bundesamt als einer innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ganz zentralen Behörde abzuwenden.
Frage von Dmytro B. • 08.10.2022
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.11.2022
Wir haben Innenministerin Faeser aufgefordert, die zahlreichen offenen Fragen schnellstmöglich zu beantworten. Hierzu gehört auch, sich umgehend zur geplanten Nachfolge von Arne Schönbohm zu erklären.