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Sahra Wagenknecht
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Frage von Carsten B. •

Welches "Angebot" würden Sie konkret putin machen, damit er sich mit Ihnen an einen "Verhandlungstisch" setzen würde, vorausgesetzt Sie wären BK u. D hätte das Recht über die UA zu verhandeln?

Sie haben auf Ihrer gestrigen Veranstaltung "Aufstand für den Frieden" gefordert, "der Westen" bzw. "die Bundesregierung" müsse putin ein Angebot machen, damit er Friedensverhandlungen beginnen könne. Sie haben nicht gesagt, was konkret Sie ihm anbieten möchten.

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Sehr geehrter Herr B.,

ich bin der Überzeugung, dass dieser Krieg eine lange und komplizierte Vorgeschichte hat und dass man ihn auch hätte verhindern können. (Näheres dazu hat der langjährige Diplomat von der Schulenburg in einem Artikel ausgeführt:  https://www.telepolis.de/features/Wird-der-Ukraine-Krieg-der-EU-zum-Verhaengnis-9210893.html) Ich denke auch, dass man den Krieg längst hätte beenden können, wenn die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, die im Frühjahr 2022 in Istanbul schon weit fortgeschritten waren, wie von Teilnehmern an den Verhandlungen und renommierten US-Medien berichtet wurde, nicht vom Westen blockiert worden wären. Wir erleben ja gerade, dass auch die Strategie, die Ukraine mit immer mehr Waffen auszustatten, nicht zum Erfolg führt, sondern im Gegenteil, der Krieg immer weiter eskaliert und unzählige Opfer zur Folge hat. Es braucht mehr Kompromissbereitschaft auf allen Seiten, daher halte ich es für einen Fehler, dass die ukrainische Regierung Verhandlungen explizit ausschließt, bis alle russischen Truppen aus der Ukraine abgezogen sind. Es muss jetzt verhandelt werden, um das Blutvergießen zu stoppen: über Sicherheitsgarantien für alle Seiten, aber auch über die Zukunft des Donbas und der Krim. Wie genau eine für beide Seiten akzeptable und dauerhafte Lösung aussehen könnte, müsste von den Konfliktparteien ausgehandelt werden. Ein Element einer Verhandlungslösung könnte möglicherweise sein, für den Donbas zunächst einen Waffenstillstand zu vereinbaren und nach einer gewissen Zeit unter UN-Aufsicht die Menschen zu fragen, zu welchem Land sie gehören wollen. So wie im Saarland nach dem Zweiten Weltkrieg. Entscheidend ist, dass die Waffen schweigen und es zu Verhandlungen kommt.

Zu glauben, man könne gegen eine Atommacht wie Russland einen militärischen Sieg auf dem Schlachtfeld erringen, halte ich jedenfalls für eine Illusion bzw. für eine brandgefährliche Strategie.

Mit freundlichen Grüßen

Sahra Wagenknecht

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